Dienstag, 7. Februar 2017

Proteste gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Diakonie RWL ruft zu Beteiligung an bundesweiten Demonstrationen auf

Düsseldorf/Münster, 7. Februar. Die Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe ruft Mitarbeitende ihrer diakonischen Einrichtungen dazu auf, sich am Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan am Samstag, den 11. Februar, zu beteiligen. „Wir fordern einen dauerhaften Abschiebestopp, denn Afghanistan ist nach wie vor ein Kriegsland und die Situation dort hat sich eher verschlechtert als verbessert“, erklärt die sozialpolitische Beauftragte der Diakonie RWL, Helga Siemens-Weibring.

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Sabine Damaschke
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Die Diakonie RWL begrüßt, dass sich inzwischen immer mehr Bundesländer, darunter Rheinland-Pfalz, gegen Abschiebungen aussprechen. „Dies erwarten wir auch von der rot-grünen Regierung in Nordrhein-Westfalen“, betont Siemens-Weibring. Leider dränge das einwohnerstärkste Bundesland besonders stark auf die Rückkehr afghanischer Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer.

„In Diakonie und Kirche ist der Widerstand gegen die Rückführungen in ein Land, in dem den geflüchteten Menschen Mord, Folter und Hunger drohen, groß“, sagt die sozialpolitische Beauftragte. Nicht die politische Stimmung, sondern allein die Sicherheitslage in Afghanistan müsse ausschlaggebendes Kriterium für Rückführungen sein. „Der aktuelle Bericht der Vereinten Nationen weist deutlich darauf hin, dass sich diese Sicherheitslage nicht verbessert, sondern 2016 stark verschlechtert hat.“

Auch die Berichte afghanischer Flüchtlinge, die die Beratungsstellen der Diakonie RWL nun vermehrt aufsuchen, zeugen von der desolaten und gefährlichen Lage in Afghanistan. Es herrsche Panik unter den Asylsuchenden vor einer Ablehnung ihres Asylbescheides, berichtet Maria Shakura von den Migrationsdiensten der Diakonie Wuppertal. Viele fürchteten Morde durch die Taliban, für die jeder, der mit dem Westen kooperiere, ein „Gotteslästerer“ sei.

Ein großer Teil der Flüchtlinge sind zudem Hazara, die ohnehin unter ethnischer und religiöser Verfolgung leiden. Rund die Hälfte der Menschen, die Maria Shakura berät, kommen aus dem Iran. Sie sind aus Afghanistan in das Nachbarland geflohen, haben dort oft unter menschenunwürdigen Bedingungen gelebt und wurden diskriminiert. „Sie fürchten neben der Verfolgung durch die Taliban ein Leben auf der Straße, denn sie können auf keinerlei familiäre Unterstützung hoffen,“ erklärt Maria Shakura.

Der Flüchtlingsexperte der Diakonie RWL, Dietrich Eckeberg, verweist auf die Anerkennungsquote von knapp 56 Prozent bei afghanischen Flüchtlingen. „Das widerspricht der derzeitigen forcierten Rückführungspolitik, die wir für einen Verstoß gegen die Genfer Flüchtlingskonvention halten.“

Zu den bundesweiten Demonstrationen am 11. Februar haben Flüchtlingsorganisationen aufgerufen. Die Kundgebung in Düsseldorf beginnt um 13:30 Uhr vor dem DGB-Haus in der Friedrich-Ebert-Straße und endet um 15 Uhr mit einer Kundgebung am Landtag.

Mehr Informationen gibt es auf der Website der Diakonie RWL: http://www.diakonie-rwl.de/themen/migration-und-flucht/abschiebungen-nach-afghanistan